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Stadt Schwabmünchen  |  E-Mail: rathaus@schwabmuenchen.de  |  Online: http://www.schwabmuenchen.de

Bericht aus der Stadtratsitzung vom 06.11.2007

1.

Verbesserung des Hochwasserschutzes der Singoldanliegergemeinden; Hochwasserrückhaltebecken Igling-Holzhausen

 

Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hat mittlerweile die Antragsunterlagen zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für das Hochwasserrückhaltebecken Igling-Holzhausen an der Singold beim Landratsamt Landsberg am Lech eingereicht.

 

Durch die Hochwasserereignisse im Mai 1999 und August 2000 waren bebaute Gebiete insbesondere in der Stadt Schwabmünchen und der Gemeinde Langerringen stark von Überschwemmungen der Singold betroffen. Mögliche Alternativen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für die Singoldanlieger wurden im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Die Lösung mit dem Rückhaltebecken an der Singold in der Gemeinde Igling und am Röthenbach/Statzlbach in der Gemeinde Langerringen wurde als geeignetste Alternative angesehen. Das Becken am Oberlauf der Singold im Bereich der Gemeinde Igling ist der erste Schritt zur Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes.

 

Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hat das Landratsamt Landsberg am Lech um Durchführung des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens gebeten. Die Planungsunterlagen wurden vom Ingenieurbüro Dr. Blasy & Dr. Øverland, Eching, erstellt.

 

Der Stadtrat stimmte der vorliegenden Planung des Hochwasserrückhaltebeckens in Igling-Holzhausen zu.

  

2.

Jugendarbeit Schwabmünchen;
Vorstellung bzw. Tätigkeitsberichte der pädagogischen Mitarbeiter der Stadt Schwabmünchen

 

a) Herr Daniel Huck - Fachkraft für die offene Jugendarbeit

Herr Huck arbeitet seit 06.02.2003 als Fachkraft für die offene Jugendarbeit im Jugendkulturzentrum Schwabmünchen. Ab 01.10.2007 ist Herr Huck nur noch 25,50 Std./ Woche für die Stadt Schwabmünchen tätig. Die restliche Zeit arbeitet er als Leiter aller Trägerschaften für den Kreisjugendring Augsburg-Land. Herr Huck berichtete über seine Arbeit.

 

b) Herr Bruno Tenschert - Streetwork Schwabmünchen

Herr Tenschert arbeitet seit März 2007 als pädagogischer Projektmitarbeiter mit 8 Wochenstunden im Jugendkulturzentrum Schwabmünchen. Ab 01.10.2007 ist er als Nachfolger von Frau Stephanie Damboer als Streetworker mit 25 Wochenstunden und als stellvertretender Leiter im Jugendkulturzentrum Schwabmünchen mit 13,50 Wochenstunden beschäftigt. Herr Tenschert stellte sich dem Gremium vor.

 

c) Frau Sandra Zabel - Jugendsozialarbeit an der Leonhard-Wagner-Hauptschule

Frau Zabel ist seit Beginn des Schuljahres 2003/2004 für den Schulverband Leonhard-Wagner-Hauptschule als Jugendsozialarbeiterin mit 28,5 Std./Woche beschäftigt. Ab Schuljahr 2006/2007 ist sie zusätzlich noch 2 Stunden als Leiterin der offenen Ganztagsschule an der Hauptschule tätig. Sie berichtete über ihre Arbeit.

 

d) Frau Natascha Landmann - Jugendsozialarbeit an der St.-Ulrich-Grundschule

Frau Landmann ist seit Schuljahresbeginn an der St.-Ulrich-Grundschule in Schwabmünchen als Jugendsozialarbeiterin mit 15 Std./Woche tätig. Sie stellte sich dem Stadtrat vor.

 

Zu dieser Sitzung war der Jugendbeirat der Stadt Schwabmünchen ebenfalls eingeladen.

  

3. 

Sanierung des Kindergartens St. Michael

 

Herr Architekt Gerhard Birkle hat die Grundlagenermittlung und den Vorentwurf für die Sanierung des Kindergartens St. Michael erstellt. Der Werk-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates hat das Planungskonzept vorberaten und an den Stadtrat die Beschlussempfehlung ausgesprochen, der Vorplanung zuzustimmen.

 

Herr Architekt Birkle gab die notwendigen Erläuterungen.

 

Der Stadtrat stimmte der vorliegenden Planung für die Sanierung des Kindergartens St. Michael zu. Außerdem stimmte der Stadtrat der Erstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die o.g. Baumaßnahme, als Grundlage für den Zuschussantrag an die Regierung von Schwaben, zu.

  

4. 

Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2006

 

Die Ergebnisse der Haushaltsrechnungen 2006 lagen bei der Haushaltsaufstellung für 2007 bereits vor und konnten mit in die Beratungen einbezogen werden.

 

Der Stadtrat beschloss die Feststellung der Jahresrechnung.

  

5.

 Entlastung für die Jahresrechnung 2006

 Der Stadtrat beschloss die Entlastung für die Jahresrechnung 2006 der Stadt.
  

6.

Betriebsträgervereinbarungen für die Schwabmünchner Kindergärten;
a) Kindergärten St. Michael, St. Christophorus und Don Bosco
b) Luise-Scheppler-Kindergarten

 

Bei der Finanzierung der unter a) genannten Kindergärten bestehen seitens der Träger (Pfarrkirchenstiftungen „St. Michael" bzw. „Mariä Himmelfahrt") Probleme, das Betriebskostendefizit in bisherigem Umfang zu tragen. Herr Stadtpfarrer Ammich hat deshalb die Stadt gebeten, ihren Anteil am Betriebskostendefizit von bisher 80 % auf künftig 90 % zu erhöhen.

 

Die Vertragslaufzeit soll künftig einheitlich 10 Jahre betragen (bisher zum Teil 10 Jahre, zum Teil 30 Jahre).

 

Der Stadtrat stimmte den Vereinbarungen über die Betriebsträgerschaften für die drei unter a) genannten Kindergärten zu und ermächtigte die Verwaltung, auch mit dem Träger des Luise-Scheppler-Kindergartens eine entsprechende neue Betriebsträgervereinbarung (mit den gleichen „Konditionen") abzuschließen.

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