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Stadt Schwabmünchen  |  E-Mail: rathaus@schwabmuenchen.de  |  Online: http://www.schwabmuenchen.de

Bericht aus der Stadtratsitzung vom 06.05.2008

  1. Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters

    Den Eid von Erstem Bürgermeister Müller nahm Stadtrat Rau als ältestes Stadtratsmitglied ab.

  2. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

    Erster Bürgermeister Müller nahm den neu gewählten Stadtratsmitgliedern, Herrn Bernhard Albenstetter, Herrn Gerhard Birkle, Herrn Michael Großmann, Herrn Helmut Kugelmann, Herrn Christof Lehle, Herrn Germar Thiele, Herrn Reinhold Weiher und Herrn Ulrich Weißenbach den Eid ab.

  3. Verpflichtung der am 21.04.2008 für den Stadtteil Mittelstetten und für den Stadtteil Schwabegg am 24.04.2008 gewählten Ortssprecher

    Der Vorsitzende beglückwünschte Herrn Ortssprecher Walch und Herrn Ortssprecher Alletsee zur Neuwahl und verpflichtete sie zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten.

  4. Bildung von Fraktionen, Benennung der Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter

    Stadtrat Haußmann gab für die CSU-Fraktion bekannt, dass Stadtrat Nebauer als Fraktionsvorsitzender, Stadtrat Lautenbacher als erster Stellvertreter und Stadtrat Albenstetter als zweiter Stellvertreter fungieren.

    Stadtrat Frank Weiher informierte, für die FWV sei Stadtrat Großmann Fraktionsvorsitzender und Stadtrat Birkle sein Stellvertreter.


    Stadtrat Maurer informierte, für die SPD sei Stadtrat Zeitler Fraktionsvorsitzender und Stadträtin Krauß seine Stellvertreterin.

  5. Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister

    Der Stadtrat beschloss die Wahl eines ehrenamtlichen zweiten und dritten Bürgermeisters - wie bisher.

  6. Wahl der weiteren Bürgermeister

    a) Wahl des Zweiten Bürgermeisters

    Stadtrat Haußmann schlug für das Amt des Zweiten Bürgermeister Stadtrat Nebauer vor. Weitere Vorschläge wurden nicht eingebracht.

    Nach geheimer Wahl verkündete der Vorsitzende, dass 24 gültige und 1 ungültige Stimme abgegeben wurden. Es entfielen 23 Stimmen auf Stadtrat Nebauer, der somit zum Zweiten Bürgermeister gewählt wurde.


    Stadtrat Nebauer bedankte sich für das Vertrauen und nahm die Wahl zum Zweiten Bürgermeister an.


    b) Wahl des Dritten Bürgermeisters


    Stadtrat Großmann schlug für das Amt des Dritten Bürgermeisters Stadträtin Courvoisier vor.


    Stadtrat Zeitler schlug Stadträtin Grünwald für dieses Amt vor.


    Im Anschluss an den geheimen Wahlvorgang gab Erster Bürgermeister Müller bekannt, dass 24 gültige und 1 ungültige Stimme abgegeben wurden. Davon entfielen 20 Stimmen auf Stadträtin Courvoisier und 4 Stimmen auf Stadträtin Grünwald. Gewählt ist somit Stadträtin Courvoisier.


    Stadträtin Courvoisier bedankte sich für das Vertrauen und nahm die Wahl zur Dritten Bürgermeisterin an.

  7. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier wurde von Erstem Bürgermeister Müller vereidigt. Zweiter Bürgermeister Nebauer war bereits als früherer Dritter Bürgermeister vereidigt.

  8. Geschäftskostenpauschale für die Fraktionen

    Das Gremium beschloss einstimmig, die Geschäftskostenpauschale für die Fraktionen bei 6 ¤ je Mitglied zu belassen.

  9. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

    Der Stadtrat beschloss die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts.

  10. Geschäftsordnung des Stadtrates

    Der Stadtrat beschloss die Geschäftsordnung für den Stadtrat.

  11. Besetzung von Ausschüssen und Referaten

    Für die Ausschüsse ergibt sich folgende Sitzverteilung:

     

     

    CSU

    FWV

    SPD

    Hauptausschuss

    7

    3

    2

    Werk-, Bau- und Umweltausschuss

    5

    2

    1

    Kultur- und Schulausschuss

    5

    2

    1

    Rechnungsprüfungsausschuss (einschließlich Vor­sitzender)

    4

    2

    1


    Die Mitglieder der Ausschüsse wurden vom Stadtrat bestimmt. Außerdem bestimmte das Gremium Stadtrat Lautenbacher als Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss (in allen anderen Ausschüssen ist Erster Bürgermeister Müller Vorsitzender).

    Anschließend wurde die Besetzung der Referate wie folgt beschlossen:

     

    Bau und Umwelt:

    Stadträtin Huber

    städtische Betriebe:

    Stadtrat Lautenbacher

    Familie und Senioren:

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier

    Jugend:

    Stadträtin Leitner

    Kultur:

    Stadtrat Birkle

    Land- und Forstwirtschaft:

    Stadtrat Lautenbacher

    Schule:

    Stadtrat Maurer

    Soziales:

    Stadträtin Grünwald

    Sport und Freizeit:

    Stadtrat Weißenbach

    Verkehr:

    Stadtrat Haußmann

    Wirtschaft:

    Stadtrat Jauchmann


  12. Vertreter der Stadt im Jugendbeirat

    Das Gremium benannte folgende Vertreter in den Jugendbeirat:

    Erster Bürgermeister Müller  
    Jugendreferentin Stadträtin Leitner 
    Stadtrat Thiele 
    Stadtrat Zeitler

  13. Vertreter der Stadt im Behindertenbeirat

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Zweiter Bürgermeister Nebauer)

    Stadtrat Kugelmann

    (Stadträtin Huber)

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier

    (Stadtrat Weiher Frank)

    Stadträtin Grünwald

    (Stadträtin Krauß)



  14. Vertreter der Stadt im Aufsichtsrat der Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH für die Stadt Schwabmünchen (GWS)

    Das Gremium sprach sich einstimmig für folgende Besetzung im Aufsichtsrat der Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH für die Stadt Schwabmünchen (GWS) aus:

    Erster Bürgermeister Müller
    Stadtrat Lautenbacher
    Zweiter Bürgermeister Nebauer
    Stadtrat Großmann
    Stadtrat Maurer

  15. Vertreter der Stadt in der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Leonhard-Wagner-Volksschule Schwabmünchen (Hauptschule)

    Das Gremium benannte folgende Vertreter in die Schulverbandsversammlung:

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Zweiter Bürgermeister Nebauer)

    Stadträtin Huber

    (Stadträtin Leitner)

    Stadtrat Jauchmann

    (Stadtrat Weißenbach)

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier

    (Stadtrat Weiher Reinhold)

    Stadtrat Maurer

    (Stadtrat Zeitler)



  16. Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands Landkreis Augsburg und Stadt Schwabmünchen

    Das Gremium benannte folgende Vertreter in die Verbandsversammlung:

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Stadträtin Leitner)

    Zweiter Bürgermeister Nebauer

    (Stadtrat Zettler)

    Stadtrat Albenstetter

    (Stadtrat Rau)

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier

    (Stadtrat Wiedemann)

    Stadtrat Maurer

    (Stadtrat Zeitler)



  17. Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stauden-Wasserversorgung

    Das Gremium sprach sich für folgende Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stauden-Wasserversorgung aus:

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Zweiter Bürgermeister Nebauer)

    Herr Georg Kuhn

    (Stadtrat Bierling)



  18. Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Unterhaltung und für Hochwasserschutzmaßnahmen für Gewässer III. Ordnung

    Der Stadtrat sprach sich für folgende Vertreter in der Verbandsversammlung aus:

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Zweiter Bürgermeister Nebauer)

    Stadtrat Weißenbach

    (Ortssprecher Walch)

    Stadtrat Bierling

    (Stadtrat Rau)



  19. Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat des Gemeinsamen Kommunalunternehmens Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen

    Der Stadtrat sprach sich für folgende Vertreter für den Aufsichtsrat des Gemeinsamen Kommunalunternehmens Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen aus:

     

     

    (in Klammern Stellvertreter):

    Erster Bürgermeister Müller

    (Stadtrat Haußmann)

    Zweiter Bürgermeister Nebauer

    (Stadtrat Jauchmann)

    Dritte Bürgermeisterin Courvoisier

    (Stadtrat Zeitler)



  20. Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat des Gemeinsamen Kommunalunternehmens Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte

    Der Stadtrat benannte Ersten Bürgermeister Müller als Vertreter der Stadt in den Verwaltungsrat des Gemeinsamen Kommunalunternehmens Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte.

  21. Übertragung von Personalentscheidungen auf den Ersten Bürgermeister

    Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Personalentscheidungen für Beschäftigte bis einschließlich Entgeltgruppe 8 TVöD dem Ersten Bürgermeister zu übertragen.

  22. Eintrag der Stadtratsmitglieder ins Goldene Buch der Stadt Schwabmünchen

    Abschließend trugen sich die Bürgermeister, die Stadtratsmitglieder und die beiden Ortssprecher in das Goldende Buch der Stadt Schwabmünchen ein.

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