Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Stadt Schwabmünchen  |  E-Mail: rathaus@schwabmuenchen.de  |  Online: http://www.schwabmuenchen.de

Bericht aus der Stadtratsitzung vom 01.07.2008

Sitzungsbericht
  1. Vereidigung des nach dem Tod von Herrn Stadtrat Daniel Zettler nachrückenden Ersatzmitgliedes, Herrn Armin

    Erster Bürgermeister Müller nahm Herrn Armin Mai den Eid ab. Anschließend trug sich Herr Mai in das Goldene Buch der Stadt Schwabmünchen ein.

  2. Verpflichtung des am 26.06.2008 für den Stadtteil Birkach gewählten Ortssprechers Stephan Dölle

    Der Vorsitzende beglückwünschte Herrn Ortssprecher Dölle zur Neuwahl und verpflichtete ihn zur gewissenhaften Erfüllung seiner Obliegenheiten. Anschließend trug sich Herr Dölle in das Goldene Buch der Stadt Schwabmünchen ein.

  3. Umbesetzung der Ausschüsse sowie Neubestellung der Vertreter der Stadt im Sparkassenzweckverband Landkreis Augsburg und Stadt Schwabmünchen


    Der Stadtrat beschloss folgende Neubesetzung der Ausschüsse:

    Herr Stadtrat Ulrich Weißenbach wurde als Mitglied des Haupt­aus­schusses benannt, Herr Stadtrat Armin Mai ist Stellvertreter von Herrn Stadtrat Bernhard Albenstetter in diesem Ausschuss. Herr Stadtrat Armin Mai wurde als Mitglied des Kultur- und Schulausschusses benannt (Vertreter ist Herr Stadtrat Helmut Kugelmann). Herr Stadtrat Helmut Kugelmann wurde als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses benannt.

     

    Darüber hinaus benannte der Stadtrat Herrn Stadtrat Christof Lehle als Stellvertreter von Zweitem Bürgermeister Nebauer in die Verbandsversammlung des Sparkassen­zweckverbandes Landkreis Augsburg und Stadt Schwab­münchen.


     

  4. Antrag der Wohlfühlhäuser Fischach für die Bedarfsanerkennung der Plätze im Kinderhaus in Schwabmünchen, Wiesstraße 15

     

    Im Jahr 2007 hat der Stadtrat beschlossen, 18 Krippenplätze bei den „Schwabmünchner Wichteln", Robert-Bosch-Str. 10 in Schwabmünchen als bedarfsnotwendig anzuerkennen. Diese Einrichtung wird zum 31.08.2008 aufgegeben. Der Träger „Wohlfühlhäuser Fischach" hat nun die Bedarfsanerkennung von 45 Plätzen (für Kinder von 0 - 12 Jahren) im neuen Kinderhaus in der Wies­straße 15 ab 01.09.2008 beantragt. Frau Ursula Micheler-Koschel von den Wohlfühlhäusern Fischach stellte das Konzept vor.

     

    Der Stadtrat stimmte der Bedarfsanerkennung (befristet auf zwei Jahre) zu (maximal 15 Krippenplätze (0 - 3 Jahre), maximal 15 Kindergartenplätze (3 - 6 Jahre), maximal 15 Hortplätze (6 - 12 Jahre)), da der Bedarf zur Zeit gegeben ist (Vollbelegung der örtlichen Kindergärten; Krippen- und Hort­plätze sind nicht bzw. nicht in genügender Anzahl vorhanden).


     

  5. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Mischgebietes nördlich des Kapellenweges im Stadtteil Schwabegg
     

    Nach einem Beschluss des Stadtrates soll die planungsrechtliche Zulässigkeit für die notwendige Erweiterung eines bestehenden sowie die Neuerrichtung eines weiteren örtlichen Betriebes am Kapellenweg geschaffen werden. Frau Claudia Meinel vom Büro für Stadtplanung Meinel, Augsburg, erläuterte in der Sitzung die Planungen.

     

    Der Stadtrat beschloss, die Planunterlagen für das Verfahren der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit und die erste Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange freizugeben. 


  6. Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Schwabmünchen

    Aufgrund einer Aufforderung durch die Rechtsaufsichtsbehörde hat die Stadt Schwabmünchen die Wassergebühren neu kalkulieren lassen, da in diesem Bereich eine Kostendeckung vorgeschrieben ist.

     

    Vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurden zwei Alternativen berechnet. Bei unveränderten Grundgebühren müssten die Wasserverbrauchsgebühren von bisher 0,77 ¤/m³ im Kalkulationszeitraum 01.01.2008 - 31.12.2011 auf 0,96 ¤/m³ steigen.

     

    Bei einer Verdoppelung der Grundgebühren - wie vom Prüfungsverband empfohlen - würde eine Gebührenerhöhung auf 0,89 ¤/m³ ausreichen. Der Stadtrat sprach sich für diese Variante aus.

     

    Der Stadtrat erließ die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung rückwirkend zum 01.01.2008. Die Satzung können Sie weiter unten unter Downloads nachlesen.

     

    Auf die möglichen rückwirkenden Gebührenerhöhungen zum 01.01.2008 wurde bereits mit Amtlicher Bekanntmachung vom 05.12.2007 hingewiesen.

     

    Bezüglich der Gebührenhöhe ist darauf hinzuweisen, dass die Wassergebühr pro m³ in den Jahren 1996 bis 1999 bereits 1,80 DM betrug (also umgerechnet 0,92 ¤) und dann in den Jahren 2000 auf 1,65 DM und 2001 auf 1,50 DM (also umgerechnet 0,77 ¤) gesenkt werden konnte.

  7. Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Schwabmünchen

    Aufgrund einer Aufforderung durch die Rechtsaufsichtsbehörde hat die Stadt Schwabmünchen die Abwassergebühren neu kalkulieren lassen, da in diesem Bereich eine Kostendeckung vorgeschrieben ist.

     

    Die Neukalkulation durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband hat ergeben, dass die Gebühren im Kalkulationszeitraum 01.01.2008 - 31.12.2011 bei der Volleinleitung von 1,64 ¤/m³ auf nun 1,70 ¤/m³ anzuheben sind, während bei der reinen Schmutzwasser­einleitung der Gebührensatz von 1,43 ¤/m³ auf 1,35 ¤/m³ ermäßigt werden kann.

     

    Der Stadtrat erließ die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung rückwirkend zum 01.01.2008. Die Satzung können Sie weiter unten unter Downloads nachlesen.

     

    Auf die möglichen rückwirkenden Gebührenerhöhungen zum 01.01.2008 wurde bereits mit Amtlicher Bekanntmachung vom 05.12.2007 hingewiesen.

  8. Antrag der Abteilung Inline-Skaterhockey des TSV Schwabmünchen auf Nutzung der Dreifachturnhalle der St.-Ulrich-Grundschule
     

    Die Abteilung Inline-Skaterhockey des TSV Schwabmünchen hat einen Antrag auf weitere Nutzung der Dreifachturnhalle der St.-Ulrich-Grundschule gestellt. Die 1. Mannschaft der Abteilung spielt seit 2 Jahren in der 1. Bundesliga. Hierzu ist der Nachweis einer Halle erforderlich.

     

    Der Stadtrat hatte Ende 2007 die letztmalige Genehmigung zur Nutzung der Halle für das Jahr 2008 ausgesprochen. Die Abteilung Inline-Skaterhockey wollte sich während des Jahres um eine andere Spielmöglichkeit bemühen.

     

    Da offenbar keine andere Spielmöglichkeit gefunden werden konnte und aus Sicht der Abteilung keine „nennenswerten Schäden" entstanden seien, hat diese nun die neuerliche Nutzung beantragt.

     

    Die weitere Nutzung der Halle für Inline-Skaterhockey hätte zur Folge, dass der Boden sowie der Prallschutz an den Wänden schneller abgenutzt werden, was zu einem früheren Austausch des Prallschutzes und des Bodens mit entsprechenden Kosten führen würde. Die St.-Ulrich-Grundschule ist gegen eine weitere Nutzung der Halle für Inline-Skaterhockey.

     

    Der Stadtrat beschloss, die weitere Nutzung der Halle durch die Abteilung Inline-Skaterhockey zuzulassen; die damit verbundenen Mehrkosten werden wegen der großen Erfolge der Mammuts und der damit verbundenen Jugendarbeit in Kauf genommen. Die Genehmigung ist mit folgenden Maßgaben verknüpft:

    - Sie gilt nur, solange die 1. Mannschaft in der 1. Bundesliga spielt.

    - Sie gilt nur für die Heimspiele der 1. Mannschaft sowie für den Trainingsbetrieb maximal im bisherigen Umfang.

    - In zwei Jahren wird überprüft, wie schnell die Abnutzung der Halle fortgeschritten ist.

    - Der TSV Schwabmünchen muss sich am erhöhten Reinigungsaufwand beteiligen.

    - Weitere notwendige Benutzungsbedingungen (z.B. bezüglich der Nutzung der Geräteräume) werden von der Stadtverwaltung festgelegt.

drucken nach oben